Politisches

Sonntag, 27. März 2011

Grün-X

Kein Leichtes, im Lichte der Wahlen in Baden-Württemberg die "contenance" zu bewahren:

hochrechnung stand ca. 20:00 uhr - 27.3.2011

yayyyyyyyy!!! da fällt auch für einen provinzpolitiker in dornbirn etwas zusätzlicher energetischer schub über die grenze, auch wenn wir ohne fukushima-boost in vorarlberg (respektive dornbirn) schon sehr ordentlichen zuspruch vorweisen können...

und energie kann man immer brauchen - auch ohne atomausstieg... unsereiner liegt da ja auf einer ebene im clinch mit den "hausmacht" övp, dass einem die arbeit an einer besseren zukunft beinah vergehen könnte: mior vo dorobioooooro, dürfen in der stadtvertretung nicht einmal über atomausstieg abstimmen (also im sinne einer petition)!

seis drum, ich freu mich mal völlig ungeniert für ganz europa, dass es ein neues regierungsmodell geben wird, das vor wenigen wochen SO noch nicht erwartet worden wäre: statt rot-grün wie andernorts, statt schwarz-grün wie in hamburg oder oberösterreich, kommt GRÜN-ROT!

grün-x, da tut sich was

das ist wohl die wirkliche sensation ! erwartbar war eine demontage einer abgehobenen mappus-cdu (stuttgart 21), erwartbar war das verschwinden einer partei, die eh niemand brauchte (fdp), erwartbar war ein deutliches erstarken der grünen (stuttgart 21, fukushima), und erwartbar war eine mögliche mehrheit für rot-grün.

aber grün-rot statt rot-grün? einfach sensationell!

Freitag, 25. Februar 2011

ddd: dornbirn demokratie defizit

jubelmeldung aus hard gestern abend: in der gemeindevertretung wurde mit 90% der stimmen ein grüner antrag zum ausstieg aus EURATOM beschlossen.

verkehrte welt in dornbirn gestern abend: in der stadtvertretung wurde mit 1 stimme (bürgermeister) ein grüner antrag zur aufnahme eines tagesordnungspunktes zwecks beschluss zum ausstieg aus EURATOM abgelehnt.

etwas versöhnlicher wurde anschließend in aussicht gestellt, einen entsprechenden grünen antrag im stadtrat mit mehr wohlwollen zu behandeln. berechtigterweise stellt sich die frage, in welchem gremium solche "resolutionen" gefasst werden SOLLTEN: im nicht-öffentlichen stadtrat (9 köpfe), oder in der öffentlichen stadtvertretung (36 köpfe) ?

als oberste instanz sollten meiner bescheidenen meinung nach die 36 stadtvertreter_innen über belange entscheiden, die in ihrer wirkung über die stadtgrenzen hinaus gehen. eine resolution an die bundesregierung, den ausstieg aus EURATOM in die wege zu leiten müsste doch ein paradebeispiel dafür sein, wie die gewählten volksvertreter_innen die interessen der von ihnen vertretenen bürgerinnen und bürger nach aussen wahrnehmen!

zu allem überdruss steht auch noch die dornbirner bezirkshauptmannschaft in ihrer gesetzesinterpretation auf seiten der stadt dornbirn - auf eine diesebezügliche anfrage meinerseits hat die bh in ihrer funktion als aufsichtsbehörde klar schiff gemacht ( hier nachzulesen - klick! ).

demokratiepolitische steinzeit, oder einfach dornbirner normalzustand? na - vielleicht sollten wir mal die gerichte bemühen, doch hoppla - das dornbirner bezirksgericht hat sich in letzter zeit auch nicht gerade mit ruhm bekleckert...

da kannst politisch gleich mal dein "testament" machen :)

Freitag, 18. Februar 2011

euratom volksbegehren

neben dem bildungsvolksbegehren startet in kürze auch die eintragungsfrist für den ausstieg aus euratom. gründe zu unterschreiben gibt es zur genüge, aber ob der leidensdruck angesichts der vielen hundert "verlorenen" millionen ausreicht, dass wir uns lautstark bemerkbar machen, da bin ich mir nicht so sicher. ehrlich gesagt kostet es mich auch immer einiges an überwindung, bis ich meinen a.... hochbekomme :). man darf jedenfalls gespannt sein, wie viele dornbirnerinnen und dornbirner den weg ins rathaus finden werden. ich drück schon mal die daumen.

raus-aus-euratom

die eintragungsfrist beginnt übrigens am 28. februar und endet am 7. märz. UND: wenn ich richtig gelesen habe, dann muss sogar am sonntag das meldeamt geöffnet sein, um unterschriften anzunehmen!

p.s.: den offiziellen antrag samt begründung kann man hier nachlesen (klick!)

Donnerstag, 20. Januar 2011

frauenförderung richtig gemacht

wer sich für frauenquoten einsetzt, wird mit liebe gerne falsch verstanden. die beliebteste dornbirner variante lautet z.b.: "aber wir können doch nicht einfach kompetente männer aus dem vorstand entfernen, nur um eine frauenquote zu erfüllen!"

dass wir niemals derartige forderungen stellen, versteht sich hoffentlich von selbst. wenn wir eine quote fordern, dann als zielvorstellung, die wir über die jahre erreichen sollen.

ein positives beispiel, wie man frauenförderung thematisieren kann, fand ich kürzlich in meinem postkasten:

ausschreibungstext der hochschule liechtenstein

so einfach kanns gehen: keine "bevorzugung" von frauen, kein "ausschluss" von männern, sondern ein simpler hinweis - dass man wert darauf legt, in zukunft ein ausgewogeneres verhältnis zwischen den geschlechtern zu erreichen.

Donnerstag, 11. November 2010

Grundeinkommen - review

Etwas abseits vom G20 Gipfel haben wir gestern zu einer ersten Diskussionsrunde zum Grundeinkommen geladen - und siehe da: 30 Interessierte opferten 4 Stunden wertvolle Freizeit und genossen den Film "Grundeinkommen" und eine angeregte und spannende Diskussion mit Dr. Michael Willam, Dr. Sigmar Kirchberger, meine Wenigkeit sowie Klaus und Ulrike Sambor.

Interessant war vor allem das Aufeinandertreffen der verschiedenen Ansätze zu einem Grundeinkommen: Den Start machte das liberale Modell von Götz Werner (link zum Film: Grundeinkommen) mit dem Finanzierungsprinzip 50% Mehrwertsteuer. Im Anschluss daran gaben Klaus und Ulrike Sambor Einblick in das attac-Modell, das ich eher der Sphäre sozial-egalitär zuordnen würde. Dr. Willam brach eine Lanze für die gesellschaftliche Verpflichtung zur Schaffung von Nutzen - also Grundeinkommen unter Bedingungen.

Wertvollen Input zur schrittweisen Umsetzungsmöglichkeit eines Grundeinkommens lieferte Dr. Kirchberger mit seiner Berechnung zu einer leicht modifizierten Steuerkurve (mit moderater Umverteilung) mit Ausbau der Negativsteuer zu einem veritablen Grundeinkommen.

Das Publikum nahm äusserst aktiv an der Diskussion teil. Von "das ist doch blanker Kommunismus!" bis "und wer arbeitet dann noch in meinem Betrieb - ich kann einfach keine 2.000 € Nettolohn zahlen" kamen viele der Kernfragen zur Sprache.

Alles in Allem wirklich ein gelungener Abend und nun gilt es, für "unser" grünes Modell die gewonnenen Erkenntnisse aus den vorgestellten Varianten herauszuschälen. Vielleicht schaffen wir es, den Diskurs auch in grünen Kreisen weiter zu bringen :)

Samstag, 6. November 2010

grundeinkommen

heute mal in eigener sache:

mittwoch 10.11. zeigen wir im gasthaus rose ab 18:00 uhr den film "grundeinkommen" von daniel häni und enno schmidt.
im anschluss daran (20:00 uhr) gibt's eine hochkarätige diskussionsrunde mit klaus sambor (attac), dr. michael willam (ethikforum d. kath. kirche vorarlbergs) und dr. sigmar kirchberger (hak-professor) zum thema.

- - - - - -

das grundeinkommen geistert schon jahrelang als stichwort herum, aber seltsamerweise blüht die diskussion in der schweiz, in deutschland und liechtenstein - bloss in vorarlberg hat sich noch niemand diesem thema angenommen. genau das möchte ich ändern!

im grunde haben wir ja schon ein system des grundeinkommens. oder muss in österreich irgendjemand verhungern, wenn er "ganz unten" angekommen ist ? unser system nannte sich vor kurzem noch "sozialhilfe", seit neuestem jedoch "mindestsicherung".

wieviel euro auf den cent genau jemand bekommt, der die "mindestsicherung" erhält (oder "hartzIV"), spielt eine grosse rolle, aber im lichte einer diskussion um das grundeinkommen ist es nur ein nebenschauplatz:

allen diesen systemen gemein ist die tatsache, dass wir unglaublich viel geld, ressourcen und manpower aufwenden, um die verteilung zu KONTROLLIEREN. damit einhergehend redet man zwangsläufig von "sozialer hängematte" und diskutiert permanent und ausgiebig darüber, wie viele menschen dieses system ausnutzen würden.

egon blum sagte einmal zum thema lehrlingsoffensive (sinngemäss): "wenn 10% der unternehmen die lehrlingsförderung zu unrecht beziehen, dann ist mir das egal. wichtig ist, dass wir für die restlichen 90% etwas gutes bewirken konnten!"

genau so sollten wir über das soziale netz diskutieren.

die mindestsicherung schlittert immer weiter in ein system der zwangsarbeit - wollen wir das? tausende beamte erhalten gehälter auf basis ihrer kontrollfunktion - wo ist da der volkswirtschaftliche nutzen? hunderte milliarden sind finanzierbar, wenn die bankenwelt eine leichte grippe einfängt. ein grundeinkommen könnte sogar aufkommensneutral finanziert werden, und genau DAS wollen wir NICHT?

Montag, 4. Oktober 2010

wiener innenansichten vor der wahl

montag, 4. oktober in wien. der wahlsonntag steht nur tage vor der tür und ein unbedarfter nicht-wiener findet nur mit viel mühe ein paar hinweise auf den kommenden sonntag:



meine prognose: wahlbeteiligung unter aller kanone. wobei mit kanone so ca. 60 % gemeint wären. alles andere dürfte so wie in der steiermark ablaufen:
spö mit verlusten, aber trotzdem on top.
övp mit verlusten, und so oder so egal.
fpö mit zugewinnen, aber dennoch langen gesichtern.
grüne mit plusminus 0 und weder froh noch völlig enttäuscht.

alles in allem ein österreichisches ergebnis. alles andere wäre deutsch, oder von sonst einem planeten.

Sonntag, 12. September 2010

BUKO Graz VIII

und AUS !

Der 2. Tag sein Höhepunkt der Wahlen zum Bundesvorstand geht mit friedlicher, unspektakulärer positiver Stimmung über die Bühne.

grüne wiesen, blaue himmel, sonne und ein künstlich beleuchteter tagungssaal
Das gute Wetter mag seinen Teil dazu beigetragen haben.

Einzige wirkliche Überraschung war die Stichwahl zwischen Peter Pilz und Johannes Rauch. Peter behielt die Oberhand mit 117 zu 116 Stimmen (!!!) und bedankte sich gewohnt humorig bei der 1 Stimme.

Den Rest entnehmen Sie bitte der Packungsbeilage oder fragen Sie Ihre Website. Wir armen Provinzösterreicher aus dem wilden Westen haben noch 10 Stunden Zugfahrt vor uns :) da bitte ich doch um ein wenig Verständis für die lausige Berichterstattung am 2. Tag - jegliche Vermutungen, das Grazer Nachtleben hätte einen Einfluss darauf, sind rein spekulativ und entbehren jeglicher empirisch nachweisbarer Grundlage :)))

Wie dem auch sei - ich wünsch mir selber gute Heimreise und bin äusserst gespannt, was in den kommenden Tagen vom Bundeskongress in die Medien vertransportiert wird.

Samstag, 11. September 2010

BUKO Graz VII

Vor lauter Fleiss noch ein Nachtrag: wir sind mittlerweile beim Rechnungsabschluss und der Budgetvorschau angelangt - da bleibt Zeit für alternative Beschäftigungsmodelle :)

ich kann flieeegen

Ein Flugwettbewerb hat sich leider auf die Schnelle nicht durchsetzen lassen, aber wir arbeiten daran!

BUKO Graz VI

Nachmittagsprogramm mit Diskussionen, Raus aus Öl, CO2 Fussabdrücken, Öko-Steuersystemen und leider einem aktuellen Vorfall aus Graz: lt. Polizei ist um Mittag in der Nacht bei einem Asylantenheim "etwas" explodiert. Na bumm. Wir werden gebeten NICHT an den Ort des Geschehens zu gehen - es seien schon genügend "Grüne" ebd...

grünes fussvolk, the artists previously known as basiswappler

Zur Diskussion melden sich viele Delegierte aus allen Windrichtungen - sowohl geografisch wie politisch. Von "normalen" green jobs bis zu "90% steuer für grossverdiener" kommt einem so ziemlich alles unter, was weitläufig mit grün bezeichnet werden darf.

hallo, ich bins, der michel :)
Leinwandstar Michael Schelling mit Erkenntnissen aus der Sommerakademie.

Wen der Wortlaut interessiert, den muss ich auf ein zukünftiges Protokoll vertrösten, denn den vormittäglichen LIVE STREAM gibts am Nachmittag leider nicht mehr. Morgen Sonntag vormittag wird allerdings die Wahl zu Vorsitz und Vorstand wieder live übertragen: LINK_ZUM_LIVESTREAM

sollte das nicht klappen, dann einfach auf www.gruene.at reinschauen - den link find't sogar ein_e blinde_r...

baba für heute!
logo

ansichten eines grünen stadtrates

g'schichten von ara bis zumtobel

HOT! HOT! HOT!

lang hats gedauert, aber jetzt kommt was: das bildungsvolksbegehren! update: Unterstützungserklärungen können ab 28. Februar bis 1. Juli abgegeben werden!

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