ddd: dornbirn demokratie defizit

jubelmeldung aus hard gestern abend: in der gemeindevertretung wurde mit 90% der stimmen ein grüner antrag zum ausstieg aus EURATOM beschlossen.

verkehrte welt in dornbirn gestern abend: in der stadtvertretung wurde mit 1 stimme (bürgermeister) ein grüner antrag zur aufnahme eines tagesordnungspunktes zwecks beschluss zum ausstieg aus EURATOM abgelehnt.

etwas versöhnlicher wurde anschließend in aussicht gestellt, einen entsprechenden grünen antrag im stadtrat mit mehr wohlwollen zu behandeln. berechtigterweise stellt sich die frage, in welchem gremium solche "resolutionen" gefasst werden SOLLTEN: im nicht-öffentlichen stadtrat (9 köpfe), oder in der öffentlichen stadtvertretung (36 köpfe) ?

als oberste instanz sollten meiner bescheidenen meinung nach die 36 stadtvertreter_innen über belange entscheiden, die in ihrer wirkung über die stadtgrenzen hinaus gehen. eine resolution an die bundesregierung, den ausstieg aus EURATOM in die wege zu leiten müsste doch ein paradebeispiel dafür sein, wie die gewählten volksvertreter_innen die interessen der von ihnen vertretenen bürgerinnen und bürger nach aussen wahrnehmen!

zu allem überdruss steht auch noch die dornbirner bezirkshauptmannschaft in ihrer gesetzesinterpretation auf seiten der stadt dornbirn - auf eine diesebezügliche anfrage meinerseits hat die bh in ihrer funktion als aufsichtsbehörde klar schiff gemacht ( hier nachzulesen - klick! ).

demokratiepolitische steinzeit, oder einfach dornbirner normalzustand? na - vielleicht sollten wir mal die gerichte bemühen, doch hoppla - das dornbirner bezirksgericht hat sich in letzter zeit auch nicht gerade mit ruhm bekleckert...

da kannst politisch gleich mal dein "testament" machen :)

Name

Url

Meine Eingaben merken?

Titel:

Text:


JCaptcha - du musst dieses Bild lesen können, um das Formular abschicken zu können
Neues Bild

 

logo

ansichten eines grünen stadtrates

g'schichten von ara bis zumtobel

HOT! HOT! HOT!

lang hats gedauert, aber jetzt kommt was: das bildungsvolksbegehren! update: Unterstützungserklärungen können ab 28. Februar bis 1. Juli abgegeben werden!

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Neues aus Dorobiro

dorobiro zieht um !
scheiden tut weh - auch im netz :) aber was sein muss,...
mkonzet - 1. Apr, 22:58
die welt in 30 jahren
wir österreicher_innen sind ja als technikmuffel...
mkonzet - 29. Mrz, 13:50
Grün-X
Kein Leichtes, im Lichte der Wahlen in Baden-Württemberg...
mkonzet - 27. Mrz, 21:49
frauenbilder
dass ich es noch erleben darf, dass mir das wort "ewiggestrig"...
mkonzet - 21. Mrz, 10:30
unsere strahlende zukunft
aller sprachlosigkeit zum trotz, die ich angesichts...
mkonzet - 17. Mrz, 00:23

Archiv

Februar 2011
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
 
 1 
 2 
 3 
 4 
 5 
 6 
 7 
 8 
 9 
10
11
12
13
14
15
16
17
19
20
21
22
23
24
26
27
28
 
 
 
 
 
 
 

Suche

 

Status

Online seit 3832 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 1. Apr, 22:59

Impressum

Martin Konzet Gechelbachgasse 12 | 6850 Dornbirn

Kontakt über dornbirn.gruene.at

Haftungshinweis:

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehme ich keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Creative Commons License
Diese(s) Werk oder Inhalt von martin konzet steht unter einer Creative Commons Namensnennung - Keine kommerzielle Nutzung 3.0 Österreich Lizenz.

Site Meter