ansichten eines grünen stadtrates (g'schichten von ara bis zumtobel) : Rubrik:Stadtgeschichten

Budget Dornbirn 2010

mkonzet — 2009-12-16T00:17:00Z

Was würden Sie als Bürgermeister_in in Zeiten einer Wirtschaftskrise tun, sofern Sie in wenigen Monaten wiedergewählt werden wollten?

a) Augen zu, Schuldenhahn auf und durchtauchen
b) Gürtel enger schnallen und Sparen

Nun, da vermutlich niemand die Anwort b) ernsthaft in Erwägung ziehen würde, darf ich die Variante "durchtauchen" zur einstimmigen Siegerin erklären. Der Dornbirner Schuldenberg steigt wie in den Boom-Jahren zuvor unaufhaltsam Karrenwärts. Anno 2002 - also gefühlte 50 Jahre in der Vergangenheit - standen wir bei 74 mio €uro Darlehen und einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2.000 €uro. Anno 2010 halten wir bei 145 mio €uro Darlehen und einer Pro-Kopf-Verschuldung von 3.400 €uro.

Wirklich bedenklich ist das mit Blick auf ein recht passables Grundstücks- und Immobilienvermögen der Stadt Dornbirn allerdings nicht - zumindest noch nicht. Aber die Zukunft sieht wenig vielversprechend aus: selbst die nüchternen Zahlenjongleure in der Finanzabteilung rechnen mit roten Zahlen für die gesamte kommende Verwaltungsperiode. Die Spirale wird sich unweigerlich weiterdrehen.

Umso wichtiger ist es aus unserer Sicht, in Zukunft jeden Cent auf nachhaltige Kriterien abzuklopfen: Klimaschutz, Gerechtigkeit und soziale Fairness müssen als Grundlage für alle Entscheidungen verankert werden. Keine leichte Aufgabe in einer Stadt, in der selbst die simple Forderung nach einem Frauenförderplan nahezu Null Chance auf Umsetzung hat.

Wir bleiben dran!

Und wer über genügend Zeit- und Energiereserven verfügt, dem sei unser diesjähriger Budgetkommentar ans Herz gelegt - zu finden auf dornbirn.gruene.at.

Und bevor ich es vergesse: wünsche allen Leser_innen ein frohes Fest, besinnliche Feiertage sowie Erfolg und Gesundheit im kommenden Jahr!

Es dampfe die Kacke!

mkonzet — 2009-06-14T06:21:00Z

Oioioi, was da wohl gemeint sein könnte?

Seien wir doch ehrlich: es gibt sie noch, die wichtigen Themen, mit denen man eine Katze hinterm Ofen hervorlocken kann. Spätestens wenn man mit dem Kreuz sein Kreuz hat sollte man sich als umtriebiger Lokalpolitiker schleunigst neue Betätigungsfelder abseits verhetzungsanfälliger Themen suchen:

Aber wozu haben wir denn eine farbenfrohe Presse, wenn nicht, um dem treuesten Begleiter des Menschen zu seiner verdienten Medienpräsenz zu verhelfen?

Tatsache ist, dass die Stadt Dornbirn eine neue Hundeverordnung beschlossen hat. Und weil man niemanden kriminalisieren will, steht da unter anderem der Fachbegriff der "virtuellen Leine" drin. Sehr zur Freude von Hund und Herrchen, weil damit im Grunde alles möglich ist, was immer schon möglich war.

Wer sich die Mühe macht, 5 Minuten mit der Dornbirner Stadtpolizei zu sprechen, wird schnell bemerken, dass beim Thema Hundeverordnung viel Lärm um Nichts gemacht wird. Aber wer weiss, vielleicht gibt's demnächst ja auch mal ein paar Artikel über Mücken und Elefanten. Sind doch auch ganz nette Tiere :)

Welt-Umwelt-Woche

mkonzet — 2009-05-22T13:42:00Z

Jetzt ist es so weit. Die spinnen, die Grünen :)

Da kommt so eine Idee daher, copyright Ingrid Benedikt, von einer Umwelt-Woche. Und wären wir nicht in Dornbirn, dann hätte es vielleicht geheissen: "nein, leider nicht - ist nicht im Budget vorgesehen".

Aber wer Millionen in Tiefgaragen verbuddelt, wer mit zwei Autobahnanschlüssen im Stadgebiet nicht das Auslangen findet, einen dritten baut und einen vierten gedanklich schon vorausplant, der muss sich auch mal bewegen, wenn wir Grünen etwas in die Welt setzen.

Nun, wir SIND in Dornbirn daheim, wo nach Bgmstr.diktion die Besten zuhause sind, und daher heisst das Werk gleich WELT-Umwelt-Woche, und verspricht wirklich so einiges:

Vom 1. bis 7. Juni dreht sich der Präsentierteller rund um die Dornbirner Aktivitäten im Bereich Umwelt: Von Dauerausstellungen über Führungen bis hin zu Vorträgen, Workshops und Diskussionen ist alles vertreten, was zu einer umfassenden Leistungsschau dazu gehört.

Zum Programm verweise ich auf diesen Link, und wünschte, ich hätte noch zwei oder drei Klone von mir zuhause, damit ich auch wirklich alles anschauen könnte...

was ist schon wichtig...

mkonzet — 2009-03-27T07:57:00Z

ja sicher, es gibt interessantere dinge, als den beschluss von beiträgen für städtische vereine in dornbirn. aber es gibt momente, wo man sich etwas von der seele schreiben muss, auch wenn es nur um ein paar tausend euro geht:

letztens im stadtrat wurde die förderung der lokalen seniorenvereine beschlossen. zur abstimmung kam ein oppositioneller antrag um erhöhung der förderung von 1 auf 3 euro pro registriertem mitglied.

bekannterweise gibt es zwei grössere seniorenorganisationen - eine schwarz, eine rot; beide sehr aktiv und mit ungefähr gleich vielen mitgliedern. als grüner stadtrat darf man in so einem fall eine gewisse überparteilichkeit für sich in anspruch nehmen. wir stehen jedenfalls nicht im verdacht, uns mit einer grünen seniorengruppe um öffentliche gelder zu bemühen.

jedenfalls wurde nach kurzer hitziger diskussion abgestimmt: erhöhung abgelehnt mit 6 gegen 3 stimmen.

vielleicht sollte man noch erwähnen, dass der 9-köpfige stadtrat mit exakt 6 övp-mitgliedern bestückt ist. in zeiten wie diesen, wenn der bürgermeister gerade mal seinen absoluten machtrausch auslebt und oppositionelle anträge zur stadtvertretung nicht einmal auf die tagesordnung nimmt, sollte man vorsichtig sein - schliesslich handelt es sich ja um nicht-öffentliche sitzungen...

p.s.: falls jemand auf die idee kommen könnte, die reiche stadt dornbirn wäre durch eine seniorenförderung in ihren finanziellen grundfesten gefährdet, dem sei noch nachgeschoben, dass es um den stolzen betrag von ca. 4.000 euro ging, den diese erhöhung ergeben hätte. für 2.000 aktive und sozialkapitalkonforme seniorinnen und senioren. umgerechnet also ca. 0,12 tiefgaragenplätze.

gepflegte und gehegte einzelfälle

mkonzet — 2009-02-18T21:35:00Z

april 2008: ein bewohner des pflegeheimes lustenauerstrasse ist durch die verschlechterung seiner pflegesituation derart enttäuscht, dass er sich trotz rollstuhl und multipler sklerose auf den weg in die dornbirner stadtvertretung macht und mit hilfe der grünen seine beschwerden dort anbringt, wo sie gehört werden MÜSSEN.
mai 2008: nix
juni 2008: nix
juli 2008: nix
august 2008: nix
september 2008: er schaltet den patientenanwalt des landes ein, da in den letzten monaten alles beim alten geblieben ist. seit 2 jahren wartet er auf das erste vollbad.
oktober 2008: nix
november 2008: nix
dezember 2008: alles im grünen bereich, antwortet der capo communale auf anfrage; sind doch nur einzelfälle
januar 2009: nix
februar 2009: der ORF nimmt sich zeit für eine berichterstattung zur pflege in dornbirn, weil ein paar mutige angehörige sich wagen, einen offenen brief an den bürgermeister zu richten
märz 2009: es wird evaluiert - eine allseits anerkannte unabhängige fachfrau wird die evaluation der pflegeheime leiten

weil ja auch einzelfälle evaluiert werden müssen ?

oder vielleicht ist es normal, dass städtische bedienstete angst haben, ihren job zu verlieren. und vielleicht ist es normal, dass hochbetagte pflegebedürftige bewohnerInnen in den allermeisten fällen zu wenig energie haben, um gegen eine stadt dornbirn aufzutreten. vielleicht ist das so. wer weiss.

20 jahre tiefgarage

mkonzet — 2009-02-14T15:00:00Z

dia tüfgarasch, des grosse loch,
dia isch so voll, as wundrat doch.
sie sei rentabel, würkle wohr
und koscht üs höchstens no zwanzg johr.
des goht jo schneall, mei sind mir froh
maschgoro maschgoro rollolo!

amtlich bestätigt, und schriftlich im gemeindeblatt nachzulesen: die tiefgarage könnte in 20 (!) jahren rentabel sein. also die 19 jahre davor muss man davon ausgehen, dass der kleine grüne maxi richtig gerechnet hat und die kosten für errichtung und betrieb übersteigen klar und deutlich die einnahmen durch die (eh stark erhöhten) parkgebühren.

an dieser stelle einmal dank von grüner seite an den chef des dornbirner gemeindeblattes, dass er nach gezählten 50 presseaussedungen über die stadtgarage im jahr 2008 (quelle: bürgermeister o-ton beim neujahrsempfang der stadt dornbirn) auch einmal die grüne sichtweise darstellt. naja - jeder macht mal fehler... ;-)

was aber passiert in 20 jahren, wenn die tiefgarage "rentabel" geworden ist ?

fahren wir in 20 jahren überhaupt noch autos ?
fahren in 20 jahren vielleicht doppelt soviele kfz ?
muss man in 20 jahren die tiefgarage generalsanieren (bei der "alten" kulturhausgarage war's jedenfalls so)
heisst der bürgermeister in 20 jahren immer noch wolfgang ?
heisst der stadtkämmerer in 20 jahren immer noch werner (das ist zum allgemeinen verständnis übrigens derjenige, der gemeint hat, die tiefgarage sei so rentabel, er würde sie sogar selbst mit eigenem geld bauen...)

wie dem auch sei, grob gerechnet kostet ein tiefgaragenplatz in etwa so viel, wie ein jahr gehalt für eine zusätzliche pflegehilfskraft in einem pflegeheim ihrer wahl. aber das ist eine andere geschichte...

es bewegt sich was in dorobiro

mkonzet — 2009-01-31T22:50:00Z

zugegebenermassen - ich bin nicht unbedingt der grösste fan des faschings, aber einer freundlichen einladung zum dornbirner narraobod folge ich zumeist doch gerne. bekommt man doch neben amüsanten anekdoten und professionellen sketchen auch die wirklich wichtigen themen der stadt serviert. dass heuer vornehmlich der bau der tiefgarage durch den kakao gezogen wurde... nun, das ist eine andere geschichte.

unbemerkt von der medialen öffentlichkeit wurde ich zeuge einer zaghaften kulturellen revolution: zum ersten mal in der geschichte des narraobods nahm neben lechers, winsauers und co. auch ein "narr" türkischer herkunft auf der bühne einen platz ein - noch dazu heftig beklatscht vom publikum (um nicht zu sagen, er habe beinahe standing ovations bekommen).

jedenfalls sind es diese kleinen dinge, die den weg zur normalität ebnen. miteinander, nebeneinander, übereinander und untereinander - wie integration in zukunft aussehen wird, weiss ich nicht genau. eines ist mir aber klar: an der beteiligung der migranten an allen unseren einrichtungen führt kein weg vorbei. vor allem, wenn wir unsere standards halten wollen, denn da brauchen wir von allen die besten.

genau wie bei der dornbirner polizei, wo seit beginn dieses jahres der erste polizeianwärter türkischer herkunft seinen dienst versieht.

auch bürgermeister können über schatten springen :)

monsterbudget und monstertiefgaragen

mkonzet — 2007-12-11T20:19:00Z

dornbirn hat einen neuen budgetvoranschlag, der nur knapp unter der magischen grenze von 200 millionen euro angesiedelt ist. naturgemäß sieht die obrigkeit dies als tolle sache, und es macht ihr so rein gar nichts aus, dass der schuldenberg im gleichklang ebenso monströs ist.

doch hoppla, was heisst hier gleichklang? im jahr 2000 lagen wir noch bei einer prozentualen verschuldung von 50%. 2008 werden 135 millionen passiva einer bilanz von 200 millionen gegenüberstehen: in prozenten ausgedrückt knapp 70%!

maastricht lässt grüssen, denn auch die netto-neu-verschuldung beträgt über 3%... dornbirn ein fall für sanktionen ?

sinnigerweise steigt die verschuldung exakt um die kosten für die heissgeliebte kulturhaustiefgarage: 7 millionen netto wird sie uns kosten. 7 millionen netto neu-verschuldung werden die bilanz 2008 versüssen. da kommt freude auf.

für freunde der gehobenen budgetkritik sei noch meine diesjährige rede vor der stadtvertretung beigeschlossen: budgetrede-2008 (pdf, 175 KB)

und für all jene, die nur wenig zeit haben: wir grünen stimmen heuer gegen den voranschlag 2008. die fröhlichen zeiten der hochkonjunktur sollten zum aufbau von reserven genutzt werden, nicht für die errichtung sinnloser betonklötze...

das dorobiror millionenloch - teil IV

mkonzet — 2007-06-24T06:50:00Z

es ist angerichtet !
oder "nun haben wir den salat" ...
oder wie ein ihnen allen bekanntes vorarlberger medium titelte: "ein meilenstein für die innenstadt"

geschmäcker sind eben verschieden - jedenfalls wurde vergangenen dienstag von der stadtvertretung der bau des o.a. millionenlochs freudig mit den stimmen von övp, spö und fpö beschlossen.

wenn ich mich recht entsinne, dann zeigte die rathausuhr in etwa 21:00 uhr - was den öffentlichen rundfunk nicht daran hinderte, schon um 19:10 die jubelmeldung zu verkünden :) - nicht zu unrecht davon ausgehend, dass in dornbirn an beschlüssen der mehrheitsfraktion nicht zu rütteln ist. koste es was es wolle.

allen bemühungen zum trotz (stv-tiefgarage (pdf, 111 KB)) wurden unsere bedenken ebenso bedenkenlos hinweggefegt, wie die simple tatsache, dass dieses loch uns die nächsten 25 jahre so einiges kosten wird: selbst bei äusserst vorteilhafter berechnung verbleiben als 'folgekosten' mindestens 150.000 € defizit - jedes jahr. in zeiten wie diesen keine schlechte summe, wenn man bedenkt, welche projekte jedes jahr aus einsparungsgründen im budget gestrichen werden. selbst eine kleine adaption für eine schulbibliothek muss dem rotstift zum opfer fallen, weil dann ja andere schulen auf die idee kommen könnten, ähnliches zu verlangen...

nun gut, oder eher schlecht - die chancen standen ja nicht gerade zum besten, dieses kind der stadtplanung noch aufzuhalten - vielleicht regt sich ja noch widerstand aus den reihen der dornbirner bevölkerung. aber wie die dinge liegen, wird es vermutlich erst nach baubeginn den meisten dämmern, was eine umleitung der stadtstrasse über monate für die innenstadt bedeutet...

millionenloch, zum dritten

mkonzet — 2007-06-02T18:09:00Z

jetzt ist es offiziell, nicht beschlossen, nur besprochen und dennoch vollmundig als de-facto tatsache in den raum gestellt:

dornbirn baut eine MEGA-tiefgarage (o-ton peter mattner 'neue') mit gesamt 470 tiefgaragenplätzen. ach wie ist es doch so eine wunderbare gelegenheit, ohne vergeudung von grund und boden unter der stadtstrasse ein solches konstrukt zu platzieren.

oder haben tiefgaragen nicht grundsätzlich die seltsame angewohnheit, unter der erde platz zu finden, und damit den boden darüber für welche nutzung auch immer freizuschaufeln?

nach ansicht der rathausmehrheit (in treuer einmütigkeit unterstützt von rot und blau) ist dies offenbar ein dornbirner spezifikum und der amtsbericht hiezu spricht von einer "im höchsten ausmaß bodensparend(en)" massnahme.

"so isch des" z'dorobiro

...ist der Weg zum Auto sehr einsam *schluck*" height="139" alt="Abends in der Tiefgarage...
...ist der Weg zum Auto sehr einsam *schluck*" width="240" src="http://static.twoday.net/dorobiro/images/abendsisteseinsam.jpg" />

und es wird wohl gut sein so...

jedenfalls sollen diese hochheiligen hallen für des menschen liebstes haustier auf 4 rädern mittlerweile ungesehen 33.000 € kosten dürfen pro stellplatz. da frägt man sich, ob's nicht vielleicht möglich wäre, 6 stellplätze weniger zu bauen und damit ein ganzes jahr einen probebetrieb für den stadtbus am sonntag zu finanzieren?

aber leider "isch des halt net so" z'dorobiro.

wo andere hochgelobte und erwünschte private investoren tiefgaragenplätze um 15.000 € gewinnbringend verkaufen, da dürfen wir als stadt nicht zurückstehen! und damit die kirche im dorf bleibt, kosten die unsrigen gleich mehr als doppelt so viel...

von gewinnbringend ist nicht einmal offiziell die rede. kein wunder, dass über die auslastung der bestehenden kulturhaustiefgarage kein wort verloren wird. "aber die hypo-garage ist voll" scheint das credo zu sein - ohne rücksicht darauf, dass dort kunden und personal entweder gratis oder zu stark ermässigten preisen parken.

............... more to come soon

die sorgen mit der karre am karren

mkonzet — 2007-04-26T13:10:00Z

eigentlich sind wir alle viel zu dämlich. da müssen wir tagein tagaus im falle der unausweichlichkeit eines transportes mit 4-rädrigem vehikel in der stadt gebühren zahlen. zwecks nutzung einer etwa 12 m2 grossen fläche für die abstellung desselben.

wenn wir nur ein wenig mehr grips im kopf hätten, und wir alle gemeinsam dem bürgermeister die hölle heiss machen würden! mit freundlicher unterstützung einer selbstlosen seele des meistverbreitetsten bedruckten recyclingpapiers von ganz vorarlberg...

aber wir sind halt viel zu obrigkeitsgläubig und fügen uns einem völlig willkürlich vom rathaus verabschiedeten dekret, das besagt, dass die 12 m2 nur gegen gebühr der nutzung aller überlassen werden darf.

selbiges dekret gilt mit billigung ALLER in der stadtvertretung (zumindest körperlich) anwesenden parteien nun seit einem jahr auch für den parkplatz am karren. einstimmig. begleitet von flötentönen der besonderen art: "die tarife hier sind SEHR, SEHR billig", so ein nicht unwesentlicher vertreter der SPÖ im märz vergangenen jahres. aus heutiger sicht sind die 2€ für einen ganztagesparkplatz offenbar eine zumutung, derer man sich heftigst erwehren wird müssen?

nun gut, ich als grüner erweise mich jedenfalls als wenig 'lernfähig' und werde mich an den einstimmigen beschluss vom vorjahr halten. 'standhaft' werden die einen sagen, 'övp-steigbügelhalter' die anderen. damit kann ich leben.

stadtbädle

mkonzet — 2007-03-03T17:22:00Z

unser stadtbad - in neuem kleid - unter neuer, professioneller führung und mit alten fehlern...

wie es scheint, verträgt ein 'grossdorf' wie dornbirn in einem nagelneuen grossen hallenbad offenbar keine konkurrenzierenden schwimmschulen. sehr zur freude der vorarlberger nachrichten, denn das eigens eingerichtete bürgerforum (vulgo: ralf hämmerles spielstube) quillt beinahe über vor lauter diskussionen um die vergabe der schwimmschul-lizenzen.

sinnigerweise ist der inhaber der mit platzverweis bedrohten schwimmschule bicker seines zeichens mitglied der dornbirner övp - also eine vetternwirtschaft im parteipolitischen sinne kann's kaum gewesen sein, dass der engagierte herr mit hang zu fusspilz mit lokalverbot belegt wurde.

Ich empfand es innovativ vom Stadtbad Dornbirn, dass man als Kunde zwischen
zwei verschiedenen Anbietern wählen konnte. schreibt eine teilnehmerin besagten forums.

innovation zählt aber offenbar nicht zu den vorzeigetugenden der stadtoberen. PLATZMANGELtönt es von ferne und nah, sobald man die schüchterne frage stellt, warum man nicht der einfachheit halber mehrere interessenten zulassen könnte.

ob dies nun der wahrheit entspricht, oder nur eine zwangsneurose darstellt, um zu vermeiden, sich mit mehreren schwimmlehrern auseinanderzusetzen, wird die zukunft zeigen. wie es dem üblichen prozedere in dornbirn entspricht, werden nun hinter verschlossenen türen neue vereinbarungen getroffen.

wäre ich prophetisch begabt, würde ich behaupten, dass binnen spätestens einer woche beide schwimmschulen in nie dagewesener einigkeit ihre dienste anbieten dürfen.

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p.s.: fusspilze gibt's grundsätzlich überall, im neuen stadtbad sicher weniger als andernorts (nur dass mir keiner vermutet, die hygiene im stadtbad liesse zu wünschen übrig!)

millionenloch, zum zweiten

mkonzet — 2007-02-15T14:27:00Z

jahrhunderthochwässer, jahrhundertlöcher;
jahrhundertchancen noch und nöcher.

wer sich frägt, warum wir dornbirner so ein jahrhundertloch (aka: kulturhaustiefgaragenerweiterung) dringend brauchen, wird auf diesen unvermeidlichen präfix folgendermassen hingewiesen:

so eine chance kommt in 20 jahren nicht mehr!

nun gut, der werte schreiberling mit seinen 37 jahren am buckel hat mit solch einer zeitlichen drohgebärde herzlich wenig sorgen. wäre er dann noch immer keine 60 jahre alt und hätte vielleicht sogar seine helle freude an so einem projekt - so es denn zu diesem zukünftigen zeitpunkt notwendig sein sollte.

dem aktuellen stand ist somit nicht vieles hinzuzufügen. bleibt nur mehr die anmerkung, dass echte jahrhundertprojekte niemals aus dem betrachtungswinkel der jetztzeit hervorgehen, sondern erst nach ablauf einer angemessenen bewährungsfrist entsprechend benannt werden dürften.

spätestens nach dem 5. jahrhunderthochwasser innert der letzten 10 jahre hat auch der letzte skeptiker verstanden, dass die unkenrufe über die klimaerwärmung einen wahren hintergrund haben - und die verwendung des jahrhundertbegriffs nur dazu diente, von den wahren ursachen abzulenken.

nützt aber trotzdem nix, das nächste monsterprojekt heisst dann der einfachheit halber millenniumsgarage :)

dornbirn gräbt ein loch

mkonzet — 2007-01-31T18:04:00Z

es begann mit einer vision der allseits beliebten stadtplanung: zentrümmer brauchen tiefgaragen, sonst ist am marktplatz der ofen aus. in zukunft. also in naher zukunft. jedenfalls spätestens in ein paar jahren.

wer vorausschaut, baut auch voraus.

eine leere kulturhaustiefgarage bleibt ja aller voraussicht nach nicht auf ewige zeiten leer. und wenn sie erst mal voll ist, dann sind wir wohl zu spät dran und der marktplatz wird leer und verlassen sein. bar menschlicher zivilisation. einzig verstaubte regale hinter blinden glasscheiben werden uns daran erinnern, dass einst eine blühende wirtschaft ihr zentrumm hier hatte.

also graben wir ein loch. ein loch um 3.3 millionen. "nein" sprach der grüne stadtrat, "nein, das kostet mindestens 4 millionen!"

doch der stadtrat täuschte sich und weinte bitterlich. nicht 4 nicht 5 nicht 6, sondern über 7 millionen sollte das loch nun kosten dürfen. je 30.000 pro fahrbarem untersatz, der sein ruhiges plätzchen finden möchte. 30.000 für einen potentiellen kunden der innenstadt, der urplötzlich parkgebühren bevorzugt, anstatt im messepark seine gratisrunden zu drehen.

urplötzlich. aber hauptsache sie tun es :(