ansichten eines grünen stadtrates (g'schichten von ara bis zumtobel) : Rubrik:Politisches

nochmal, nun mit weniger eile :)

mkonzet — 2009-09-24T16:10:00Z

man muss nicht zwangsläufig ein bauingenieursstudium absolviert haben, um brücken bauen zu können. wie das geht, zeigt uns vahide aydin (hoffentlich mit grossem erfolg) die nächsten vier jahre im vorarlberger landtag. als vorarlbergs erste migrantin wird sie demnächst an stelle von karin fritz für uns grüne vereidigt werden.

leicht wird es nicht, zwei kulturen miteinander zu versöhnen, die gerade wieder einmal aufs neue gezeigt haben, wozu sie in der hitze eines wahlkampfes fähig sind. wenn die blauen fetzen fliegen, bleibt sogar ein freundlicher, durch und durch intellektueller, und trotz anfeindungen sehr defensiver museumsdirektor als collateral damage auf der strecke, obwohl er selber mit all diesen plakatsprüchen gar nicht gemeint war...

wieviel mut braucht es, sich in dieses mediengetümmel zu stürzen? kaum war die katze aus dem sack, war der gang zum orf angesagt, live-interview und auftritt in vorarlberg heute inclusive; das mobiltelefon hätte sie am liebsten ins wc gespült, und schon heute ziert ihr konterfei die volle erste seite der NEUEn (bei der VN gelten andere normen: vahide klebt am unteren rand auf seite A10...).

vahide hat den erforderlichen mut und wird zweifellos beweisen, dass man vorbild und zeigefinger zugleich sein kann - nicht nur für eine seite, sondern für uns ALLE.

kein licht ohne schatten:

mit nur vier statt den erhofften fünf mandaten ausgestattet bleibt uns grünen nicht viel wahl - karin fritz muss somit leider aus dem landtag ausscheiden.

dass entgegen den beschwörungen unserer eltern der fleiss nicht (mehr) belohnt wird, haben viele menschen meiner generation schmerzhaft lernen müssen. nach einhelliger meinung der polit-experten reichte allein der angedrohte abgang von lh sausgruber, um ganze 5.000 ehemalige grün-wählerInnen dazu zu bringen, der ÖVP ihre stimme zu geben. karin ist viele jahre, monate, wochen, tage und stunden für das grüne projekt gerannt, nur um letztendlich von einer emotionswelle hinweggespült zu werden.

nichtsdestotrotz - an dieser stelle - vielen dank für deinen einsatz! hoffentlich findest du wieder den weg zurück.

Eilmeldung: Vahide Aydin im Landtag !

mkonzet — 2009-09-23T14:52:00Z

ahnen durften wir es schon seit dem sonntag, wissen tun wir es jetzt:

VAHIDE AYDIN zieht als 4. Mandatarin über ein hervorragendes Vorzugsstimmenergebnis für die Grünen in den Landtag!

nachzulesen unter: dornbirn.gruene.at mit ein paar links zu den aktuellen Medienberichten.

Gratulation! es gibt also auch noch in der Egger-Ära positive Meldungen :)

kernöl...

mkonzet — 2009-09-23T10:31:00Z

...oder anders gesagt: schwarz-grün steht in der ersten verhandlungsrunde.

als drittplatzierte in ein rein formal nicht notwendiges koalitionsbett zu steigen ist keine einfache angelegenheit. auch wenn von seiten einiger övp-sympathisantinnen schon lange der ruf nach schwarz-grüner politik erschallt, so startet eine derartige verhandlung wie selbstverständlich unter begleitung von blauem gejaule.

völlig vergessen die tatsache, dass ein herr egger vor wenigen jahren in der exakt gleichen position als dritter (dazumals hinter der spö) von der övp ins bett geholt wurde. nichts neues unter der sonne also - politik lebt nun mal von vergesslichkeit.

die vorarlberger medienlandschaft scharrt ebenfalls in den startlöchern, und würde am liebsten schon morgen eine sensation verkünden. doch erstens bekommen wir erst kommenden montag das amtliche endergebnis der landtagswahlen und zweitens wird sonntags auch in oberösterreich gewählt.

warum das für die o.a. gespräche so wichtig ist, brauche ich wohl niemandem im detail zu erläutern: das schwarz-grüne experiment oberösterreich steht am prüfstand - und der ausgang dieses experimentes wird beide seiten enorm interessieren!

ltw 2009 dornbirn

mkonzet — 2009-09-20T15:00:00Z

wie versprochen eine kurzinfo zum wahlergebnis in dornbirn. das landesweite ergebnis liegt nach meinen informationen etwas darunter (will heissen: dornbirn rulez ^^, zumindest was das grüne abschneiden betrifft).

nur zur geistigen vorbereitung für die zahlen: befürchtungen um blaue zustände auf gorbach-niveau werden bestätigt und die övp sollte die absolute (auch nach auszählung der in den nächsten tagen noch eintreffenden restlichen wahlkarten) halten können.

et voila:

övp: 9.258 stimmen (44,81%)
spö: 2.332 stimmen (11,29%)
fpö: 5.458 stimmen (26,42%)
grüne: 2.731 stimmen (13,22%)
kiebitz: 40 stimmen (0,19%)
bzö: 233 stimmen (1,13%)
gsiberger: 537 stimmen (2,60%)
wir gemeinsam: 70 stimmen (0,34%)

verfrühtes fazit:

blau gewinnt von rot und schwarz etwas gleichviel und katapultiert sich somit in altbekannte höhen vor der zeit der trennung in bzö und fpö. aus meiner kleinen unbedeutenden sicht heraus überrascht mich a) das satte minus bei der spö, die sowieso schon "am boden" war, und b) der völlige untergang des bzö, dem ich beileibe ein/zwei prozentchen mehr zugetraut hätte.

wir grünen dürfen uns als 2. wahlsieger bezeichnen mit einem plus von 1,6% sowie einem realen zuwachs an stimmen von 2.000 auf 2.700 (!). zumindest aus mathematischer sicht ein achtbares ergebnis, aber ganz gegen den üblichen trend der politik-profis sage ich mal, dass ich trotzdem enttäuscht bin. jede/r vierte dornbirner/in hat der fpö das vertrauen gegeben. eine watschn. nicht mehr und nicht weniger.

go vahide, go !

Die Schwyzerstrasse

mkonzet — 2009-09-14T21:35:00Z

Dornbirn outskirts. Dort, wo keine teuren Tiefgaragen gebaut werden und keine gepflasterten Ortskerne mit liebevoll drapiertem Grün. Die dräuenden Landtagswahlen wurden von den AnwohnerInnen der Schweizerstrasse genutzt, um zu einer politischen Diskussion um die Verkehrssituation einzuladen.

Gekommen sind sie alle (auch meine unselige Wenigkeit). Vom Bürgermeister bis zum Landtagsabgeordneten, die oberste Riege der Stadtplanung, sogar der Projektleiter von Vision Rheintal und der Wirtschaftskammervizepräsident. Na bumm. Mein Lob galt in dieser Hinsicht den Veranstaltern: der typisch Dornbirner Fatalismus angesichts gottgewollter Rathausmehrheiten weicht langsam der Erkenntnis, dass WIR ALLE Politik machen können.

Natürlich, wer sich ein klares Bekenntnis zu Variante X mit perfekter Entlastung der Schweizerstrasse von PKW und LKW Verkehr erhoffte, wurde sicherlich enttäuscht:

Wer neue Strassen bauen will, braucht die dazu passenden Grundstücke.
Wer Grundstücke kaufen will, braucht willige Verkäufer.
Legt sich einer quer, muss man sein Glück mit Enteignungen versuchen.
Und wer enteignen will, muss hieb- und stichfest beweisen können, dass die angepeilte Lösung die beste aller möglichen ist.

Volles Mitgefühl für alle, die unter dieser unsäglichen Lärmbelastung leben/wohnen/arbeiten müssen! Und dennoch: Wenn heute die Bleichestrassenlösung gebaut wird, kommen wir morgen zur nächsten Diskussionsrunde mit den dortigen AnwohnerInnen und sind im Grunde keinen Schritt weiter.

Am 13. Oktober 2009 werden wir endlich OFFIZIELL informiert und der Prozess rund um Rheintal Mitte (Vision Rheintal) kann in die Entscheidungsphase gehen. Der Wille zu einer baldigen Lösung ist erkennbar, doch unseren zukünftigen Generationen sind wir es schuldig, dass wir nicht auf die Schnelle 20 oder 30 Millionen Euro ins Ried setzen, ohne uns der Sache wirklich wirklich sicher zu sein.

Ein paar Stunden später...

mkonzet — 2009-06-07T22:16:00Z

...hab ich zwar noch nicht das Wahlergebnis überschlafen, aber ein paar Dinge sind doch deutlicher geworden, da wir mittlerweile über Ergebnisse aus Vorarlberg, Österreich und der gesamten EU verfügen.

Vorarlberg: Dornbirn hat sich als Messlatte erwiesen und das Landesergebnis unterscheidet sich kaum von der Situation in der grössten Stadt des Landes. ÖVP behauptet sich mit Verlusten, SPÖ legt ab, GRÜN bleibt vor FPÖ, MARTIN bestätigt seine Sonderstellung und dem BZÖ wird der Achtungserfolg nicht für ein Mandat reichen.

Österreich: GRÜN verliert, da braucht man nichts beschönigen. Und lt. ZIB haben 88% der GrünwählerInnen dem grünen Projekt ihre Stimme gegeben, weil sie die grüne Politik in der EU haben wollen. Nur für 11% war die Spitzenkandidatin ausschlaggebend für ihre Entscheidung. Nun - das heisst nichts anderes, als dass Voggenhubers Abgang für ein sattes Minus gut war, aber Lunacek und Lichtenberger nochmal eine Chance bekommen, sich in den nächsten Jahren zu profilieren.

Europa: Ähnlich wie Österreich, und doch ganz anders. Die Sozialdemokraten verlieren viel, die Konservativen wenig. So weit die Ähnlichkeit. Doch der angekündigte Rechtsruck ist quer durch Europa keiner, und die europäischen Grünen legen als einzige von 42 auf ca. 54 Mandate zu.

Noch ein letztes, bevor ich zu "Matrix Revolutions" umschalte: HPM hat in Vorarlberg gewonnen. Die Krone wird in Vorarlberg nicht gelesen. Und trotzdem labert das politische Österreich über den unfairen Einfluss der Krone, anstatt die Ursachen bei sich selbst zu suchen... Ach ja - und Voggenhuber allein wars auch bei den Grünen nicht - die leichten Antworten sind oft die falschen :)

EU Wahlen III

mkonzet — 2009-06-07T15:00:00Z

Nun die nackten Zahlen aus Dornbirn:

SPÖ 1.679 Stimmen (14,27%) - minus 5,1%
ÖVP 3.732 Stimmen (31,72%) - minus 3,9%
MARTIN 2.567 Stimmen (21,82%) - plus 4,1%
GRÜNE 1.612 Stimmen (13,70%) - minus 4,5%
FPÖ 1.415 Stimmen (12,03%) - plus 3,4%
KPÖ 50 Stimmen (0,42%) - k.a.
JULIS 107 Stimmen (0,91%) - k.a.
BZÖ 605 Stimmen (5,14%) - k.a.

so, und jetzt sause ich zum Möcklebur, dort startet um 17:00 Uhr die Lesung und per Mario-Lechner-Info-Dienst sind wir auch dort bestens mit den landes- bzw. bundesweiten Ergebnissen versorgt.

Mitglieder, Sympas und alle Helferlein sind ebd. zu einer kleinen Wahlfeier eingeladen - der Möcklebur freut sich übrigens sicher auch über Umsatz...
...in Zeiten wie diesen :)

EU Wahlen II

mkonzet — 2009-06-07T14:00:00Z

Was tut sich sonst noch z'Dorobiro ?

Das BZÖ wird ebenfalls in Schach gehalten, der Wahlschlappenreigen der SPÖ scheint in die nächste Verlängerung zu gehen und die ÖVP muss sich damit anfreunden, dass schwarze Selbstverständlichkeiten schon lange keine mehr sind.

Als "vermutliche" Stimmenstärkste können sie sich mit Blick auf manch andere Ergebnisse über gewisse Verluste hinwegtrösten, da haben wir als Grüne mit Ihnen ausnahmsweise mal was gemein (solange wir landesweit vor der FPÖ zu liegen kommen).

Aber beim Blick auf die kommenden Landtagswahlen im Herbst dürfte so manchem ÖVP Funktionär etwas trocken im Hals werden, wenn man sich die Prozentsätze einer einstigen 50+X-Bank so anschaut...

Es wird auf jeden Fall recht spannend, was sich in den nächsten Monaten im Land so tun wird. Bis hin zu den Gemeinderatswahlen natürlich, die letztlich auch über unser Dornbirner Grünen-Schicksal direkt entscheiden werden. Viel Arbeit, viel Schweiss und viel Erfolg hoffentlich :) Nu denn, packen wir's an!

Ab 17:00 kommen dann die Zahlen - vorher darf ich sie nicht veröffentlichen - schaut rein !

EU Wahlen I

mkonzet — 2009-06-07T13:42:00Z

Das Dornbirner Wahlergebnis ist schon im "Kasten", aber darf offenbar vor 17:00 Uhr nicht veröffentlicht werden. Und weil das so ist, werden wir uns selbstverständlich daran halten und nur Sparflammeninfos weitergeben.

Was aus meiner Sicht jedenfalls wenig überraschend war, ist die Tatsache, dass HPM seine Hechtrolle gut gemeistert hat. Bei einer Wahlbeteiligung < 40% könnte man ja meinen, dass eine klassische Einzelkämpferpartie eher wenig Protestpotential vorfinden würde. Doch was für die FPÖ schlagend wurde, scheint für HPM nicht zu gelten. Er wird Zuwächse verzeichnen können - und das von einem eh schon beachtlich hohen Niveau!

Was mir dazu einfällt, ist die simple Tatsache, dass er zwar eine Revoluzzerrolle übernimmt, ABER auf jeden Fall ein EUROPÄISCHES Thema kanalisiert: die Kontrolle des Europa-Apparates. Egal, wie man zu seinen Aktionen und sonstigen Ergüssen stehen mag, es ist definitiv ein Zeichen, dass die Wählerinnen und Wähler INTERESSE an der EU haben.

Wäre die EU allen wurscht, dann könnte es uns ja auch egal sein, wie die Gelder hin- und hergeschoben werden. Im Gegensatz zur EU-Verräter-Debatte der Freiheitlichen eigentlich ein positives Zeichen, das auch (zumindest hier im Westen) die befürchteten massiven Zugewinne der FPÖ auf ein halbwegs erträgliches Mass zurückschrumpfen liessen.

der öffi effekt

mkonzet — 2009-03-04T07:15:00Z

falls schon mal jemand daran gezweifelt hätte, dass der öffentliche verkehr seine existenz ausschliesslich dem umweltschutz verdankt, dem sei die neueste studie des vcö zum thema öpnv ans herz gelegt:

"soziale aspekte von mobilität" widmet sich einem detail, das in den anfängen des öffentlichen verkehrs zu beginn des 20. jahrhunderts ganz klar im vordergrund stand: der öffentliche verkehr war das ideale fortbewegungsmittel der massen. die städte wuchsen, die entfernungen zu den arbeitsplätzen ebenfalls und einen motorisierten individualverkehr gab es so gut wie keinen.

danach kam der siegeszug des österreichers liebsten vierrädlers und es braucht offenbar eine veritable krise, um zu begreifen, dass man mit strassen- und tiefgaragenbauten keine mobilitätsprobleme nachhaltig lösen kann.

"Wir sollten diese Win-Win Situationen nützen: Arbeitsplätze schaffen, Mobilitätsarmut bekämpfen, die Geldbörse Einkommensschwächerer entlasten und Luftverschmutzung reduzieren. Um Mobilität auch für die sozial Schwächsten zu ermöglichen, sind der Linzer Aktivpass oder der Wiener Mobilitätspass vorbildlich" (sozialexperte schenk)

irgendwie gefällt mir das als grüner, dass man nicht immer das böse co2, den feinstaub und die klimaerwärmung erwähnen muss, um dem öffentlichen verkehr zu einer renaissance zu verhelfen. während sich die internationalen finanzwolken weiter zusammenbrauen und auch die vorarlberger wirtschaft in ihren abwärtsstrudel hineinziehen, sollten wir uns verstärkt dem ausbau der öffis widmen.

Ein gut besetzter Linienbus verursacht pro Fahrgast nur etwa 1025 % der Treibhausgas-Emissionen eines gut besetzten Autos und nimmt obendrein erheblich weniger Straßenraum in Anspruch. Hinzu kommt beim MIV noch der Flächenverbrauch für den ruhenden Verkehr (Parken), der sehr hoch ist und oft bei vergleichenden Betrachtungen nicht berücksichtigt wird. (wikipedia "öffentlicher personennahverkehr")

die studie ist selbstverständlich beim VCÖ erhältlich: (01) 8932697, vcoe@vcoe.at; www.vcoe.at

impressionen nach der wahl

mkonzet — 2008-10-11T17:37:00Z

nach der wahl ist vor der wahl, ist nach der wahl, ist vor der wahl, ... so oder so ähnlich hat das schon so manch kluger kopf von sich gegeben.

wahlgewinner, -verlierer und enttäuschte stagnationsparteien werden wohl bei allem geplänkel rund um die möglichen koalitionsbildungen nicht umhin kommen, das derzeitige globale finanzdesaster irgendwie gemeinsam aufzuräumen. ganz ohne hinweis auf minarette, oder sonstige querelen untereinander. der tiefe fall der grossparteien verblasst im scheinwerferlicht einer drohenden rezession.

jetzt heisst es erst mal aufräumen - dabei hat jede partei so ihren eigenen dreck wegzuräumen:

in der bregenzer wahlkampfzentrale der phorarlberger pholkspartei ging es nicht einmal in der letzten woche vor der grossen schlappe rund. ganz zu schweigen danach. da fand ich den stillstand sprichwörtlich herumstehen. flasche leer mal 4 - sozusagen die bildhafte verkörperung des missglückten neustart-versuches...

die grosse wahlüberraschung - der komfortable einzug des bzö in den nationalrat - endete gestern mit einem grossen fragezeichen. jörg haider starb in seinem phaeton auf einer kärntner landstrasse. ein österreichisches schicksal, das täglich 2 landsleuten zuteil wird.

rest in peace.

wir grünen lecken unsere eigenen wunden. auf wesentlich weniger spektakuläre art und weise ist uns ebenfalls der vorsitzende abhanden gekommen. nicht zuletzt, weil der vermeintliche rückhalt bei jugendlichen wählern gefehlt hat. mit eva glawischnig kommt etwas verspätet eine generation zum zug, die wohl oder übel in allen parteien die nächsten 10 jahre den ton angeben wird. grün wählen aus leidenschaft - thumbs up for eva!

die letzte impression führt auf eigenwillige art wieder zurück zur allgegenwärtigen finanzkrise. die studiengebühren wurden schon vor wochen abgeschafft, aber die plakate der hypo werden wohl so schnell nicht wieder ausgewechselt. zu tief sitzt der schock, dass es wohl nie mehr so weitergehen wird, wie die letzten 20 jahre. da gibt es wichtigeres zu besprechen, als die nächste werbelinie...

nach der wahl, vor der wahl, scheissegal. irgendwie wird es weitergehen. irgendwie muss es weitergehen. ärmel aufkrempeln, weitermachen!

StammwählerInnen

mkonzet — 2008-10-01T01:07:00Z

Sie sind eine besondere Spezies von Mensch. Die StammwählerInnen stehen zu ihren Parteien, ohne Wenn und Aber. Zumindest hat man das vor nicht allzulanger Zeit so angenommen.

Dass es allerdings auch anders sein kann, zeigen die Ergebnisse der Nationalratswahl am Beispiel ÖVP:

Wenn ich Zeitungsberichten glauben darf, dann hat die ÖVP in all ihren sogenannten "Bünden" gesamt 700.000 Mitglieder. Siebenhunderttausend Menschen, die jährlich ihre Beiträge abliefern, ob beim Bauernbund, beim ÖAAB, beim Wirtschaftsbund, bei den schwarzen Senioren, der Jungen Volkspartei, oder dem Frauenbund. Doppelmitgliedschaften sind abgezogen.

Setzt man dieser Zahl von 700.000 eingetragenen Mitgliedern nun die satten 1,1 Millionen WählerInnen der ÖVP gegenüber, so ergibt das eine Erfolgsquote von 0,6. Das bedeutet, dass gerade mal jeder zweite Landwirt seine eigene Frau davon überzeugen konnte, die ÖVP zu wählen. Kann man dieses Phänomen eigentlich mit dem Wort "Alarmglocken" verniedlichen? Ich denke nicht. Da ist schon etwas anderes passiert...

Als Dornbirner Grüner darf ich mich getrost zurücklehnen und die Beantwortung dieser Frage gescheiteren Leuten überlassen. Irgendjemand wird schon eine Antwort darauf finden.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

mkonzet — 2008-09-30T11:15:00Z

Leicht hammas nicht, wir Grünen, dennoch gibt gerade das Ergebnis in Vorarlberg genügend Hoffnung, dass engagiertes Arbeiten, Ehrlichkeit und Offenheit durchaus belohnt werden können.

Einen längeren Kommentar zur Lage der Nation würde ich gerne jetzt schon abfassen, aber in Dornbirn ruft schon wieder das Tagesgeschäft und ich sitze gerade heute den ganzen lieben langen Tag in der ersten Budgetsitzung für 2009...

Da kommt es mir gerade recht, wenn anderswo meine Gedanken zur Wahl schon zum Ausdruck gekommen sind - und das möchte ich niemandem vorenthalten: ein hervorragender blog-eintrag von helge.at (click to read!).

Das wärs mal in aller Kürze für heute - und ein DICKES FETTES DANKESCHÖN an die tausenden Dornbirnerinnen und Dornbirner, die die Dornbirner Grünen zur zweitstärksten Kraft in der grössten Stadt Vorarlbergs gemacht haben!

Bis bald!

saubere gewässer

mkonzet — 2007-02-24T11:08:00Z

kürzlich in 'nano' entdeckte ich einen euphorischen bericht über ein EU-projekt zum thema wasserqualität in alpinen seen: auf www.alplakes.org haben sich französische, italienische und österreichische institutionen zusammengeschlossen, um die qualität der alpinen seen langfristig abzusichern, bzw. zu verbessern.

erstaunlicherweise findet man in diesem netzwerk ausser dem bundesland kärnten keinen weiteren teilnehmer aus österreich. sind unsere gewässer so blitzsauber, wie es das land vorarlberg (gewässergütekarte 2005 - ) veröffentlicht?

angesichts der klimaerwärmung dürfen wir nach expertenmeinung durchaus kritisch die zukunft unserer bade- und sonstigen seen betrachten:
Europas Seen werden bis in die tiefen Schichten hinab immer wärmer. Das ist eines der Ergebnisse des EU-Projekts CLIME (Climate and Lake Impacts in Europe), an dem auch das Institut für Limnologie der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) in Mondsee beteiligt war. Die Entwicklung habe zudem weit reichende Konsequenzen auf das Ökosystem See: Die Algen nehmen zu, die Wasserqualität sinkt. schreibt der standard im august letzten jahres.

der EU Badegewässerbericht 2006 sieht z.b. beim jannersee in lauterach eine verschlechterung der wasserqualität im vergleich zu den vorjahren.

mal sehen, ob sich die landesregierung dem projekt alpine-lakes anschliessen kann; und sei es nur, um im austausch mit den anderen teilnehmern erkenntnisse weiterzugeben. schliesslich leben wir ja in EINEM europa :)